Doberlug- Kirchhain. Am vergangenen Montag, den 16.12.2024 richtete der Kreisfeuerwehrverband Elbe-Elster e.V. in Zusammenarbeit mit den Kreisbrandmeistern des Landkreises Elbe-Elster ein Seminar der besonderen Art und Weise aus. „Recht im Feuerwehreinsatz“- so der Themenschwerpunkt des Ganztagseminars, für welches der Kreisfeuerwehrverband Führungskräfte aller Kommunen des Landkreises Elbe-Elster eingeladen hatte. Als Dozent für dieses Seminars konnte Herr Ralf Fischer, Berufsrichter und Direktor eines Amtsgerichtes aber auch Fachbuchautor und selbst Führungskraft in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg (Nordrhein- Westfalen), sowie Dozent am Institut der Feuerwehr in Münster und an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen, arrangiert werden.
Der Saal des Refektoriums in Doberlug war prall gefüllt mit Führungskräften sämtlicher Freiwilliger Feuerwehren des Landkreises. Ziel der Veranstaltung war es den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Sicherheit in Rechtsfragen zu geben, denn in ihrer jeweiligen Position kommt es immer wieder vor, dass Entscheidungen binnen kürzester Zeit getroffen werden müssen. Nicht selten werden dabei auch in die Grundrechte Dritter eingegriffen. Diese Entscheidungen müssen aber im Nachgang auch juristischen Nachprüfungen standhalten können, sodass Führungskräfte ein gewisses Rechtsverständnis für ihre Tätigkeit benötigen.
– Wann kann ich Sonderrechte gemäß §35 StVO nutzen?
– Müssen Blaulicht und Signalhorn immer gemeinsam genutzt werden (§38 StVO)?
– Was hat es mit der Garantenstellung auf sich?
– Mein Einsatzfahrzeug ist während der Alarmfahrt in einen Verkehrsunfall verwickelt worden? Welche Verfahrensweise ist nun richtig?
– Wie erteile ich als Einsatzleiter einen Platzverweis gegenüber an der Einsatzstelle störenden Personen?
– Welche Punkte sind zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit zu beachten?
– Welche Rechte und Pflichten habe ich im Umgang mit der Presse?
Diese und viele weitere Rechtsfragen wurden erläutert und dabei auch Irrtümer ausgeräumt. Der Dozent Ralf Fischer nutzte für seine Erklärungen vielerlei praktische Erfahrungen aus realen Einsatzlagen, welche er in seiner Funktion als Führungskraft bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg (Nordrhein- Westfalen) sammeln konnte. Dazu gesellten sich etliche Anekdoten aus seiner beruflichen Laufbahn als Berufsrichter und Direktor am Amtsgericht Schmallenberg.
Im Namen der anwesenden Kameradinnen und Kameraden bedanken wir uns recht herzlich beim Kreisfeuerwehrverband Elbe-Elster e.V., welcher diese sehr informative Veranstaltung organisiert hat.
(SZ/RRS)